funny patents from drüben

Rubrik:  Gegrinst  ·  Autor:  Zappelfillip25. November 2005, 12:11 Uhr

Unsere Abteilung muss sich aktuell im Rahmen einer Entwicklung mit Patentrechtsfragen in den USA auseinandersetzen. Natürlich darf ich mich dazu nicht weiter äußern. Aber ein Kollege hat mich in diesem Zusammenhang auf ein paar lustige Patente im Land der unbegrenzten Möglichkeiten aufmerksam gemacht. Dazu muss man wissen, dass dort ganz andere Ansprüche an eine „Erfindung“ im Sinne des Patentrechts herrschen als im in dieser Hinsicht strengen Europa. In Deutschland (und zum größten Teil auch in der EU) ist eine Patentanmeldung nur unter folgenden Bedingungen möglich:

  • Es muss sich um eine Erfindung handeln. „Erfindungen sind Lehren zum planmäßigen Handeln, die einen kausal übersehbaren Erfolg unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte ohne Zwischenschaltung verstandesmäßiger Tätigkeiten reproduzierbar herbeiführen.“ [Wikipedia]
  • Eine Erfindung muss neu sein. „Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum „Stand der Technik“ gehört (§ 3 PatG und Art. 54 EPÜ). Den Stand der Technik bildet alles, was vor dem Anmeldetag der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder auf irgendeine andere Weise zugänglich war.“ [Wikipedia]
  • Ganz wichtig: es muss eine erfinderische Tätigkeit stattgefunden haben. Man muss also sein Köpfchen angestrengt haben. „Eine technische Weiterentwicklung ist nur dann eine patentierbare Erfindung, wenn sie sich für den durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt (eine theoretische Gestalt), nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (§ 4 Satz 1 PatG, Art. 56 Satz 1 EPÜ). Das heißt, es fehlt an Erfindungshöhe, wenn man von diesem Fachmann erwarten kann, dass er, ausgehend vom Stand der Technik auf diese Lösung alsbald und mit einem zumutbaren Aufwand gekommen wäre, ohne erfinderisch tätig zu werden.“ [Wikipedia]
  • Zuguterletzt muss eine Erfindung auch noch einen Sinn haben. „Die Erfindung muss ferner auf irgendeinem gewerblichen Gebiet – einschließlich der Landwirtschaft – anwendbar sein (§ 5 Abs. 1 PatG, Art. 57 EPÜ).“ [Wikipedia]

Das amerikanische Patentrecht ist dagegen viel „weicher“. Hier darf alles angemeldet werden, was „zum Wohle der Menschheit“ erfunden wurde. Entsprechend kuriose Patente werden daher auch zum Schutz angemeldet. Hier mal eine kleine amüsante Auswahl. Am besten finde ich den Klo-Atmer.

Hier wird eine Möglichkeit aufgezeigt, auch im Brandfall die zum Überleben benötigte „Luft“ bereitzustellen. Leider wird in keiner Silbe darauf eingegangen, welche körperlichen Auswirkungen das Einatmen von Methangas nach sich zieht :D Also ich würde diese Luftzufuhr wohl nur im allerschlimmsten Notfall nutzen.

Oder da wäre noch der Mann aus Florida, der den „Prozess der Wiedergeburt“ zum Patent anmeldete. Seine Begründung für diese Anmeldung lautete schlicht und einfach „“Kombination von Einsteins Relativitätstheorie und Newtons Zweitem Physikalischem Gesetz““. Vielleicht hat er damit aber nicht mal unrecht. Er erhofft sich damit Einkünfte durch all die reinkarnierten Amerikaner. Problem in Deutschland: Der Mann nennt sich selbst George Knauer III. Dieser Name suggeriert allerdings, dass er die Wiedergeburt bereits mehrfach anwendete. Damit wäre eine Anmeldung als Patent allerdings hier nicht mehr möglich, denn die Methode wurde so schon verwendet – wäre also nicht mehr neu. Daraus folgt: wiedergeborene Amerikaner müssen zahlen, die reinkarnierten Europäer bleiben davon jedoch verschont.

Aber auch in Deutschland gibt es kuriose Patentanmeldungen. Zum Beispiel die „Fischschädeldach-Einschlagvorrichtung“ eines Mannes aus Nordrhein-Westfalen. Sie funktioniert wohl nach dem Prinzip der Guillotine: durch ein herabfallendes Gewicht, wird der Fischkopf zerschmettert. Mir erschließt sich allerdings bei dieser Erfindung nicht die erfinderische Tätigkeit. Bereits Affen zertrümmern Nüsse durch Steine, die sie auf diese herabfallen lassen. Aber nun ja, zumindest „einarmige Angler“ werden es in Zukunft einfacher haben, ginge es nach dem Konstrukteur. Ich angle nicht…

[via Sueddeutsche.de]

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2 Kommentare    ·    hier schreiben
  1. Kommentar: Sara am 11.08.2009, 14:26 Uhr

    Hey,
    ich hab hier einen lustigen Beitrag zum Thema Patente gefunden :)
    Müsst ihr euch mal anschauen,
    vor allem das mit dem Busenheber

    :-D
    LG

  2. Kommentar: Sara am 11.08.2009, 14:29 Uhr

    ups, das wichtigste vergessen :oops:

    http://www.tectv.de/index.php?id=85&c=0&b=0

    und dann nach Patente suchen

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